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Internetrecht

YouTube und GEMA einigen sich

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung heute berichtet, haben sich YouTube und die GEMA nach jahrelangem Streit auf einen Lizenzvertrag geeinigt, der den von der GEMA vertretenen Musikern künftig Lizenzeinnahmen für den Abruf Ihrer Videos auf YouTube sichern soll. Bisher hatte sich YouTube geweigert, Lizenzgebühren zu zahlen. Mehrere Gerichtsverfahren begleiteten die Auseinandersetzung zwischen den Parteien. Zum einen ging es dabei konkret um die Zahlung von Lizenzgebühren und deren Höhe, zum anderen aber auch um die von YouTube vorgehaltenen Sperrtafeln, mit denen YouTube seine Nutzer darüber informierte, dass ein bestimmtes Video aus lizenzrechtlichen Gründen nicht verfügbar war. Offenbar sind jetzt aber alle Streitigkeiten beigelegt. Besagte Sperrtafeln werden also verschwinden. Ab sofort soll YouTube die GEMA über die Anzahl der abgerufenen Videos informieren und entsprechende Zahlungen leisten, die die GEMA dann an ihre Mitglieder ausschüttet. Nach übereinstimmenden Berichten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und in einer Pressemitteilung der GEMA bestehen zwischen den Parteien zwar immer noch Meinungsverschiedenheiten über die Pflicht von YouTube zur Vergütung von Inhalten. Deshalb hat YouTube die Ansprüche der GEMA nicht rechtlich anerkannt.

Die GEMA vertritt rund 70.000 Komponisten, Textdichter und Verleger, denen nun aufgrund des Lizenzvertrages eine neue Einnahmequelle erschlossen wird. Betreffend die Höhe der für den einzelnen Videoabruf zu zahlenden Lizenzgebühr gibt es keine Informationen. Anscheinend wurde darüber zwischen den Parteien Stillschweigen vereinbart. Allerdings wird YouTube offenbar eine Zahlung für die Musiknutzung seit dem Jahr 2009 an die GEMA zahlen.

Die GEMA weist außerdem darauf hin, dass zwar jetzt eine Lösung mit YouTube gefunden wurde, aber gleichwohl Reformen im Urheberrecht zwingend notwendig sind, um klarzustellen, wer für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke, insbesondere Musik, über Streaming-Portale verantwortlich ist. YouTube vertritt die Auffassung, dass diejenigen Nutzer, die Videos auf die Plattform hochladen, und nicht YouTube selbst, dafür verantwortlich sind.

Stand 1. November 2016

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

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