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Abmahnung

Uploaded.net vor dem OLG München

Letztes Jahr hatte das Landgericht München I den Betreiber der Internetseite uploaded.net unter anderem wegen Schadensersatz für die über die Seite stattfindenden Urheberrechtsverletzungen verurteilt. Laut eines Berichts von Heise Online sieht das Oberlandesgericht München dies offenbar anders. Wie Heise berichtet, geht das Oberlandesgericht davon aus, dass der Betreiber eines Sharehosters nicht schadensersatzpflichtig ist, weil er die urheberrechtsverletzenden Dateien nicht selbst hochlädt und auch nicht mit den Personen, die dies tun, zusammenarbeitet. Deshalb sieht es das Oberlandesgericht anscheinend nicht als gerechtfertigt an, einen Sharehoster als Täter zu verurteilen. Die Täterschaft ist aber Voraussetzung für eine Haftung auf Schadensersatz. Auch das Oberlandesgericht ist aber wohl der Ansicht, dass der Betreiber des Dienstes die Inhalte auf seinen Seiten auf mögliche Urheberrechtsverletzungen prüfen müsse.

Laut eigener Aussage stößt der Betreiber von Uploaded.net aufgrund der großen Zahl von Inhalten hinsichtlich der Prüfung auf Rechtsverletzungen an seine Grenzen. Die Kläger in dem Verfahren, mehrere Buch-, Film- und Musikverlage, halten die Betreiber von Uploaded.net vor, ein Geschäftsmodell zu nutzen, dass geraden auf die planmäßige Verletzung von Urheberrechten ausgerichtet ist.

Solche des Oberlandesgericht München die Schadensersatzansprüche der Verlage tatsächlich abweisen, haben diese offenbar schon angekündigt, zum BGH ziehen zu wollen.

Stand 20. Januar 2017

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

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