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Internetrecht

Ilja Trojanow wird die Einreise in die USA verweigert

Die USA haben dem Schriftsteller Ilja Trojanow die Einreise verweigert. Wie diverse Medien (Spiegel Online, FAZ, Deutschlanddfunk) berichteten, wollte Trojanow von Salvador da Bahia in Nordostbrasilien aus zu einem Kongress US-amerikanischer Germanisten nach Denver reisen, wurde aber ohne Begründung am Flugschalter zurückgewiesen.

Die Schriftstellerin Juli Zeh machte auf den Vorfall über Facebook aufmerksam und brachte ihn in Zusammenhang mit den von Trojanow unterstützten Protesten gegen die Überwachung deutscher Bürger durch die NSA und gegen die Untätigkeit der Bundesregierung. Darüber hatte ich hier berichtet.

Ilja Trojanow engagiert sich seit Jahren für Bürgerrechte und kritisiert die totalitären Überwachungspraktiken in angeblichen freien Gesellschaften. Zusammen mit Juli Zeh hat er 2009 auch ein Buch zu diesem Thema veröffentlicht mit dem Titel “Angriff auf die Freiheit”, in dem die Überwachung der Bürger vorallem im Internet dargestellt wird.

Ob das Einreiseverbot tatsächlich mit seinem Engagement für Freiheits- und Bürgerrechte zusammenhängt, steht zwar nicht fest, erscheint aber doch naheliegend. Es ist auch gerade diese Ungewissheit und Intransparenz, dass Betroffene nicht wissen, was Ihnen vorgeworfen wird, die Trojanow als typisch für überwachungsstaatliches Vorgehen anprangert.

In seinem Artikel für die FAZ vom 01.10.2013 schließt Trojanow mit den Worten:

“Es ist mehr als ironisch, wenn einem Autor, der seine Stimme gegen die Gefahren der Überwachung und des Geheimstaates im Staat seit Jahren erhebt, die Einreise in das „land of the brave and the free“ verweigert wird. Gewiss, ein kleiner Einzelfall nur, aber er illustriert die Folgen einer desaströsen Entwicklung und entlarvt die naive Haltung vieler Bürger, die sich mit dem Mantra „Das betrifft mich doch nicht“ beruhigen.”

Stand 2. Oktober 2013

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

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