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Urheberrecht

Hamburger Note zur Digitalisierung des kulturellen Erbes

Mit der so genannten Hamburger Note zur Digitalisierung des kulturellen Erbes haben Rechtsexperten sowie Vertreter von Bibliotheken und Museen auf die Notwendigkeit von (weiteren) Urheberrechtsreformen hingewiesen. Speziell geht es hierbei die Digitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke durch Bibliotheken, Archive, Museen und vergleichbare Institutionen. Die Digitalisierung eines urheberrechtlich geschützten Werkes beinhaltet zwangsläufig dessen Vervielfältigung. Die Vervielfältigung ist jedoch immer nur mit Zustimmung des Urhebers oder Rechteinhabers zulässig. Insbesondere mit Blick auf ältere Werke in den Beständen von Bibliotheken, Archiven oder Museen ist häufig unklar, wer Inhaber der Rechte ist. Um keine Urheberrechtsverletzungen zu begehen, müssen die jeweiligen Institutionen daher oft aufwändig ermitteln, wer Inhaber der Rechte an einem bestimmten Werk ist. Dies behindert die Arbeit von Bibliotheken, Archiven und Museen erheblich und verhindert eine umfassende Digitalisierung. Die Erleichterungen, die es bezüglich vergriffener Werke durch Änderungen im Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (§ 13d UrhWG und § 13e UrhWG) in Deutschland gegeben hat, reichen nach Ansicht der Experten nicht aus, um die “Chancen der Digitalisierung” vollständig zu nutzen. Deshalb plädieren sie für weitere Reformen des Urheberrechts in diesem Bereich. So heißt es in der Erklärung, dass Vorschriften geschaffen werden müssen, “die für alle öffentlichen Gedächtnisinstitutionen eine rechtliche Einzelfallprüfung entbehrlich machen und grundsätzlich eine Sichtbarmachung von Beständen im Internet ermöglichen.

Stand 8. Oktober 2015

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

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