Kanzlei Usadel Aachen / Anwalt Urheberrecht / Internet-Recht – IT Recht – Markenrecht – Wettbewerbsrecht – Presserecht – Medienrecht – Aachen

Internetrecht

GEMA vs. Youtube

In einer aktuellen Pressemitteilung berichtet die GEMA von einem Urteil des Landgerichts München vom 25.02.2014 gegen die Youtube. Gegenstand des Verfahrens waren die sogenannten Sperrtafeln, die Youtube seinen Nutzern bei der Suche nach bestimmten Videos anzeigt. Meist lauten diese Hinweise folgendermaßen:

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“

Laut GEMA entschied das Landgericht München, dass diese und vergleichbare Aussagen eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“ seien. Die Sperrtafeln würden die GEMA herabwürdigen und anschwärzen und es entstünde der falsche Eindruck, dass die Sperrung bestimmter Inhalte von der GEMA zu verantworten sei, obwohl die Sperrung durch Youtube selbst erfolgt, führte das Gericht aus.

Youtube verhält sich in der Tat etwas widersprüchlich, wenn es zum einen behauptet, dass eine Lizenzierung der Inhalte nicht erforderlich sei, andererseits die Sperrtafeln in Fällen anzeigt, in denen eben keine Lizenz vorliegt, und dann behauptet, dass die GEMA für die Sperrung verantwortlich sei. Dieses Verhalten soll also unzulässig sein, meint das Landgericht München. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.

GEMA und Youtube führen seit längerem immer wieder Auseinandersetzungen über den Umfang der GEMA-Pflichtigkeit bestimmter Inhalte und ihrer Nutzung auf Youtube.

Stand 26. Februar 2014

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

Die Kanzlei Usadel ist aufgrund einer beruflichen Neuausrichtung von Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M. ab dem 01.08.2017 geschlossen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an eine spezialisierte Kollegin oder einen spezialisierten Kollegen. Danke für Ihr Verständnis.