Kanzlei Usadel Aachen / Anwalt Urheberrecht / Internet-Recht – IT Recht – Markenrecht – Wettbewerbsrecht – Presserecht – Medienrecht – Aachen

Internetrecht

GEMA unterliegt gegen Youtube auch vor dem OLG München

Die GEMA ist mit ihrer Klage gegen YouTube auch vor dem Oberlandesgericht München abgewiesen worden. Das berichtete heise.de am 28.1.2016. Damit hat das OLG München das Urteil des Landgerichts München aus dem vergangenen Jahr, Az.: 33 O 9639/14, bestätigt.

Die GEMA und YouTube streiten darüber, ob YouTube verpflichtet ist, Lizenzgebühren für Videos, die mit Musik unterlegt sind, zu zahlen. Diese Ansicht vertritt die GEMA. YouTube argumentiert demgegenüber, dass es als bloßer Plattformbetreiber nicht für die Videos verantwortlich sei, die die Nutzer hochgeladen. YouTube betrachtet sich selbst nur als Dienstleister, der keinen Einfluss auf die Inhalte hat.

Das sah jetzt auch das OLG München so und nahm im einzelnen an, dass die von Nutzern bei YouTube hochgeladen Videos automatisch und ohne Mitwirkung von YouTube für die Öffentlichkeit abrufbar seien. Die GEMA steht auf dem Standpunkt, dass YouTube die Videos dauerhaft zum Abruf bereithält. Der YouTube-Nutzer tue dies gerade nicht. Dieses Bereithalten sei aber die entscheidende Handlung. Auf den Upload komme es nicht an.

Das überzeugte das Gericht nicht und es wies die Klage ab. Allerdings wurde die Revision zum BGH zugelassen. Der Streit muss also dort entschieden werden.

Update: Mittlerweile liegen die Urteilgründe des OLG in dieser Sache, Az.: 29 U 2798/15 vor.

 

Stand 5. Februar 2016

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

Die Kanzlei Usadel ist aufgrund einer beruflichen Neuausrichtung von Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M. ab dem 01.08.2017 geschlossen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an eine spezialisierte Kollegin oder einen spezialisierten Kollegen. Danke für Ihr Verständnis.