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Abmahnung

Eine Abmahnung soll den beteiligten Parteien die Möglichkeit geben, ohne Inanspruchnahme der Gerichte Ihre Angelegenheit außergerichtlich beizulegen. Oft werden Abmahnungen im Auftrag der Urheber und Rechteinhaber von Anwaltskanzleien wegen Urheberrechtsverletzungen, aber auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen oder wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen, um die behaupteten Verletzungshandlungen zu bekämpfen. Insbesondere wegen des Vorwurfs des filesharing (also des Up- und Downloads urheberrechtlich geschützten Materials auf sogenannten Tauschbörsen im Internet) werden massenhaft Abmahnungen  ausgesprochen. Auch wenn immer wieder von der Rechtsmißbräuchlichkeit dieses Vorgehens berichtet wird, sollte eine Abmahnung vom Abgemahnten in jedem Fall ernst genommen werden. Denn grundsätzlich ist die Abmahnung ein vom Gesetzgeber vorgesehenes legitimes Mittel, das dem Verletzten die Möglichkeit eröffnet, seine berechtigten Ansprüche außergerichtlich durchzusetzen. Allerdings ist Vorsicht geboten bei der Abgabe vorformulierter Unterlassungserklärungen, die von den abmahnenden Kanzleien zusammen mit der Abmahnung verschickt werden. Der Umfang der darin versprochen Unterlassungspflichten ist oft zu weitgehend. Außerdem verpflichtet sich der Abgemahnte meistens gleichzeitig zur Zahlung einer zu hoch angesetzten Geldforderung. Gerade die Formulierung einer gerichtsfesten strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte durch einen qualifizierten Rechtsanwalt erfolgen, um zu weitreichende Verpflichtungserklärungen zu vermeiden.

Sollten Sie eine Abmahnung wegen filesharing, wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße oder wegen behaupteter Markenverletzungen erhalten haben, bewahren Sie Ruhe. Unterschreiben Sie nichts, leisten Sie keine vorschnellen Zahlungen, sondern überlegen Sie, ob in Ihrem Fall, die Abmahnung möglicherweise berechtigt sein könnte, weil Sie den behaupteten Verstoß tatsächlich begangen haben. Lassen Sie sich nicht von den meist kurzen Fristen unter Druck setzen, aber nehmen Sie die Abmahnung ernst, denn sie kann insbesondere erhebliche Kostenfolgen nach sich ziehen. Rufen Sie weder beim Abmahner an noch vertrauen Sie auf irgendwelche Ratgeber im Internet, sondern suchen Sie einen qualifizierten Rechtsanwalt auf.

Für eine erste kostenlose und unverbindliche Einschätzung oder die Vereinbarung eines Beratungstermins rufen Sie mich an unter 0241/47585556. Ich freue mich auf Ihren Anruf! Oder Sie schicken mir eine Email mit Ihrem Anliegen. Ich werde mich umgehend darum kümmern.

Stand 18. März 2012

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

Die Kanzlei Usadel ist aufgrund einer beruflichen Neuausrichtung von Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M. ab dem 01.08.2017 geschlossen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an eine spezialisierte Kollegin oder einen spezialisierten Kollegen. Danke für Ihr Verständnis.