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Markenrecht

BGH: Marke “ZAPPA” muss gelöscht werden

Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der für das Kennzeichenrecht zuständig ist, hat am 31.05.2012 entschieden, dass die Marke “ZAPPA“ zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung“ Zappanale“ für ein Musikfestival die Rechte an der Marke “ZAPPA“ nicht verletzen kann (vgl. Pressemitteilung des BGH vom 31.05.2012 – Nr.  75/2012).

Der Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa wird von einem in den USA ansässigen Trust verwaltet. Er ist Inhaber der Gemeinschaftsmarke “ZAPPA”. In dieser Eigenschaft klagte er gegen den Betreiber eines seit 1990 jährlich unter dem Namen “Zappanale“ stattfindenden Musikfestivals, der unter dieser Bezeichnung auch Tonträger und Bekleidungsstücke vertreibt, Auf Unterlassung und Schadensersatz wegen der Benutzung der Bezeichnung “Zappanale”. Der Beklagte erhob seinerseits Widerklage mit dem Antrag, die Klagemarke  “ZAPPA” wegen Nichtbenutzung für verfallen zu erklären.

Der BGH hat nun entschieden, dass die Gemeinschaftsmarke “ZAPPA” zu löschen ist, weil sie nicht innerhalb einer Frist von 5 Jahren nach der Eintragung in der Europäischen Union gemäß Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. a) der Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftmarke rechtserhaltend benutzt wurde. Insbesondere nahm der BGH an, dass die Verwendung des Domainnamens “zappa.com” keine markenmäßige Verwendung der Bezeichnung “ZAPPA” sei. Durch die Benutzung des Zeichens“ZAPPA Records” wurde aber die Unterscheidungskraft der Marke”ZAPPA” beeinträchtigt, so dass eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne der vorgenannten Vorschrift nicht anzunehmen war. Deshalb konnte der Kläger dem Beklagten die Verwendung der Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival nicht untersagen.

Stand 4. Juni 2012

Rechtsanwalt Dr. Philipp Usadel LL.M.

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